Am 15.04.2021 wurde ein Beitrag von Christian Calliess mit dem Titel

Möglichkeiten und Grenzen eines „Klimaschutz durch Grundrechte“ (Klimaklagen)
Zugleich ein Beitrag zum Vorschlag von Ferdinand von Schirach für ein Grundrecht auf Umweltschutz

als Berliner Online Beitrag Nr. 129 veröffentlicht. Der BOB 129 ist hier für Sie abrufbar.

Mit Blick auf die beim BVerfG anhängigen Klimaklagen und ausgehend vom Vorschlag eines europäischen Grundrechts auf Umweltschutz, den der Schriftsteller Ferdinand von Schirach kürzlich in die Debatte eingebracht hat, untersucht der Beitrag die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen, die deutsche und europäische Grundrechte im Kontext der Klimapolitik spielen können. Er plädiert im Ergebnis für ein einklagbares prozedurales Grundrecht auf Umweltschutz sowie – mit Blick auf die planetaren Grenzen (im Klimaschutz: 1,5-2 Grad-Ziel) – die Anerkennung eines Grundrechts auf das ökologische Existenzminimum, das eine Umkehr der Darlegungs- und Beweislast in sich trägt.

Die Berliner Online Beiträge zum Europarecht sind ein Projekt des Lehrstuhlinhabers Prof. Dr. Calliess und sollen dem Diskurs aktueller europarechtlicher Themen dienen. Die wissenschaftlichen Online Publikationen werden zum Download angeboten.

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