In den vergangenen Jahren hat sich Berlin zu einem europäischen Lieblingsort für Wissenschaftler*innen, Praktiker*innen und Politiker*innen aus den USA entwickelt, die an einer Humanisierung des Kriminaljustizsystems arbeiten. Dabei geht es vor allem um die Einbeziehung von jungen Volljährigen in das Jugendstrafrecht, die Humanisierung des Strafvollzugs sowie den Verzicht auf die Todesstrafe und absurd lange Freiheitsstrafen. An der FUB unterstützen Carsten Momsen und Kirstin Drenkhahn diese Bewegung. In Mecklenburg-Vorpommern ist Frieder Dünkel von der Universität Greifswald maßgeblich beteiligt und natürlich die Strafvollzugsabteilungen der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Berlin und des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern.

Warum Berlin und MV?

Am Anfang steht ein vom Vera Institute in New York organisierter Besuch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Sommer 2015. Unter anderem wurden die JVA Heidering und die JVA Neustrelitz besucht. Berichte (zB beim Marshall Project: "How Germany does Prison") über diesen Besuch haben auch bei anderen Organisationen und an Gefängnisreform arbeitenden Personen Interesse ausgelöst. Mittlerweile sind wir an der FU auch an diesem Austausch beteiligt. Neben Kolleg*innen von US-amerikanischen Unviersitäten haben wir mehrere Gruppen zu Gast gehabt.

Besuch der Fair and Just Prosecutors, 7.-12.5.2019

Vom 7. bis zum 12. Mai 2019 wird eine Delegation der Non Profit Organisation „Fair and Just Prosecution – FJP“ in Berlin sein und auch uns an der Freien Universität Berlin wieder besuchen. Neben Mitgliedern von FJP gehören der Gruppe 14 District Attorneys aus diversen Bundesstaaten an. In der Gruppe sind so bekannte Persönlichkeiten wie Satana Deberry, District Attorney, Durham County, North Carolina, T.J. Donovan, Attorney General des State of Vermont, Seema Gajwani, die Special Counsel for Juvenile Justice Reform im Office of the Attorney General for the District of Columbia an der Reform der Altersgrenzen im Jugendstrafrecht maßgeblichen Anteil hatte oder Eric Gonzalez, der als leitender District Attorney in Kings County, New York (Brooklyn), weitreichende Reformen in der Strafverfolgung und Sanktionierung in Gang gebracht hat. Diese und die anderen Mitglieder der Gruppe sind erfahrene Staatsanwälte, deren gemeinsames Interesse es ist, Alternativen zur Masseninhaftierung und zu sehr langen Freiheitsstrafen für Erwachsene wie für Jugendliche kennenzulernen, um entsprechende Reformen in ihren Behörden umzusetzen.

Im März hat Prof. Carsten Momsen der Gruppe im Rahmen einer Tagung in New York einen Überblick über das System der Strafverfolgung und Sanktionierung in Deutschland gegeben. In Berlin wird die Gruppe von Prof. Kirstin Drenkhahn betreut.

Am 8. Mai 2019 von 16:30 bis 18:30, Raum 3302 (Bo3), wird Liz Komar einen Vortrag mit Diskussion halten zum Thema “Basics of the US CJS (esp. plea bargaining vs. jury trial and the consequences for sentencing, sentencing for minors)”. Liz Komar ist Director of Innovations and Site Learning bei Fair and Just Prosecution sowie am renommierten Center for Court Innovation in Manhattan. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Besuch der Juvenile Justice Initiative, 27.2.-1.3.2019

Ende Februar besuchte uns eine Gruppe der Juvenile Justice Initiative während ihrer Reise durch mehrere europäische Kriminaljustizsysteme. Die Reise wurde von Elizabeth Clarke von der JJI und Cédric Foussard. Kirstin Drenkhahn hatte die Gelegenheit, mit der Gruppe über Grundlagen des deutschen Jugendstrafrechts, die Behandlung Heranwachsender und grundlegende Ideen der Strafzumessung und -vollstreckung zu sprechen.

Besuch der Fair and Just Prosecutors, 14.-16.11.2018

Vom 14.11.-16.11.2018 war ein fünfköpfiges Team des in New York (und Los Angeles) gegründeten Projekts „Fair and Just Prosecution“ bei Profs. Drenkhahn und Momsen zu Gast.

Diese Non-Profit Organisation arbeitet eng mit dem renommierten „Center for Court Innovation“ in New York zusammen und hat sich zum Ziel gesetzt, neu gewählte District Attorneys (Staatsanwaltschaften auf Ebene der Bundesstaaten) mit Alternativen zum Strafvollzug, aber auch alternativen Formen des Vollzugs vertraut zu machen. Die USA haben weltweit eine der höchsten Inhaftierungsraten. Die Strafen sind überproportional lang mit steigender Tendenz und werden auch an Jugendlichen und (nach deutschem Recht) Kindern, sowie beschränkt schuldfähigen Verurteilten vollstreckt. In einigen Staaten gilt dies auch für die Todesstrafe. Zudem werden für geringe Verfehlungen teilweise lange Strafen verhängt und es wird exzessiv von Untersuchungshaft Gebrauch gemacht. Dadurch geraten vielfach auch die Familien der Beschuldigten in existenzielle Not. Die teilweise privat betriebenen und gewinnorientierten Vollzugsanstalten sind auf eine möglichst hohe Gefangenenzahl angewiesen. Eine Absenkung der Kriminalität wird bei alledem nicht erreicht. Im Gegenteil.

Diesen negativen Effekten, will das Projekt entgegenwirken. Die Gäste aus New York haben sich zunächst über den Ablauf des Verfahrens, der Vollstreckung und des Vollzugs in Deutschland informieren lassen. Danach standen Gespräche mit Vertretern der Behörde, der Jugendgerichtshilfe, der Vollzugsleitung Moabit u.a. auf dem Programm.

Die „Fair and Just Prosecutors“ kooperieren neben der NYU und der Columbia University auch mit der NYLS.

Besuch des Columbia Justice Lab mit einer Gruppe aus Massachusetts, 25.-30.3.2018

Im März 2018 besuchte eine Gruppe Politiker*innen und Praktiker*innen aus Massachusetts Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Organisiert wurde der Besuch vom Columbia Justice Lab und Frieder Dünkel. Die Gruppe war vor allem an der Einbeziehung junger Volljähriger in das Jugendstrafrecht und Behandlung im Strafvollzug interessiert. Eine Einführung in das deutsche Jugendstrafrecht gab es am 26.3.2018 durch Frieder Dünkel und Kirstin Drenkhahn am Fachbereich Rechtswissenschaft der FUB.

Besuch einer Studierendengruppe University of Notre Dame/Indiana, 17.10.2016

Im Oktober 2016 besuchte eine Gruppe Studierender der Studiengänge Psychologie und Architektur der University of Notre Dame/Indiana mit ihren Professoren Anre Venter und Lucien Steil den Fachbereich. Prof. Dr. Frieder Dünkel (Universität Greifswald), der die Reise koordiniert hatte, und Kirstin Drenkhahn führten die Gruppe in das deutsche Strafvollzugsrecht ein. Nachmittags besuchten wir die JVA Heidering in Großbeeren.