Vortrag: Italien als politisches Labor: Die Direktwahl des Regierungschefs zwischen Regierbarkeit und demokratischem Prinzip
Sollte der Regierungschef unmittelbar durch das Volk gewählt werden? Zu dieser politischen Initiative in Italien wird Professor Andrea De Petris (CepItalia/UNINT Rom) am Montag, den 13. Mai 2024 um 16.15 Uhr im Audimax einen öffentlichen Vortrag halten. Alle Interessierten sind herzlich willkommen!
News vom 08.05.2024
Am Montag, den 13. Mai 2024 wird im Rahmen einer Kooperation mit dem Italienzentrum der Freien Universität Berlin Professor Andrea De Petris (CepItalia/UNINT Rom) in der Vorlesung „Grund- und Menschenrechte“ zu Gast sein. In seinem öffentlichen Vortrag, zu dem alle Interessierten herzlich willkommen sind, wird er zu den neuesten Diskussionen über eine Verfassungsänderung in Italien Stellung beziehen:
Italien versucht sich seit einigen Jahren an verschiedenen Verfassungsreformen und hat sich damit zumindest in Europa den Titel eines "Verfassungslabors" verdient. Der jüngste Reformvorschlag betrifft das so genannte "Premierato elettivo", das von der derzeitigen Mitte-Rechts-Mehrheit angestrebt wird. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, den Regierungschef direkt vom Volk wählen zu lassen. Nach Ansicht der Befürworter soll diese Reform dazu beitragen, zwei historische Probleme der italienischen Politik zu lösen: Die Instabilität der Regierungen, die oft mit wechselnden Mehrheiten während einer Legislaturperiode arbeiten, und die hohe Wahlenthaltung, die auf ein vermutlich mangelndes Interesse der Bürger an der Politik schließen lässt. Die Direktwahl des Regierungschefs wirft aber auch zahlreiche Probleme auf, schränkt die Kompetenzen anderer Verfassungsorgane ein und setzt vor allem ein Politikverständnis voraus, das ganz auf die Rolle des Regierungschefs ausgerichtet ist und die politischen Parteien an den Rand drängt. Was sind die Vor- und Nachteile einer solchen Reform? Wie ist sie zu bewerten, auch mit Blick auf die deutsche Kanzlerschaft, die in Italien oft als Referenzmodell herangezogen wird? Wie stehen die Chancen, dass diese Reform tatsächlich verabschiedet wird?
Der Vortrag wird in deutscher Sprache gehalten. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!
Ort: Max-Kade-Auditorium (Audimax) im Henry-Ford-Bau, Freie Universität Berlin, Garystr. 35, Berlin-Dahlem
Zeit: 16.15 Uhr – 17.45 Uhr