Am 22.03.2021 wurde ein Beitrag von Christian Calliess mit dem Titel

Die Gesundheitspolitik der EU in der Corona Krise (Covid-19-Pandemie) – Reformüberlegungen mit Blick auf die Konferenz zur Zukunft Europas –

als Berliner Online Beitrag Nr. 128 veröffentlicht. 

Der Beitrag befasst sich anhand von juristischen und ökonomischen Prüfkriterien mit den Möglichkeiten und Grenzen europäischen Handelns bei der Bekämpfung von Pandemien. Insoweit macht die Corona-Krise deutlich, dass die EU im Bereich der Gesundheitspolitik nur eine Koordinierungskompetenz hat und daher bei ihren Maßnahmen auf Konsens und Mitarbeit aller Mitgliedstaaten angewiesen ist. Zugleich kann jedoch nur eine gemeinsame europäische Strategie Grenzkontrollen vermeiden und effektive Maßnahmen im Umgang mit der Pandemie gewährleisten. Es wird anhand von Beispielen (u.a. Impfstoffbeschaffung, Impfpass,) gezeigt, dass eine Diskrepanz zwischen europäischer Aufgabe und Kompetenz besteht, die – unter Beachtung der Kriterien des Subsidiaritätsprinzips – mittels einer Kompetenzergänzung aufgelöst werden könnte. Ein Formulierungsvorschlag für Art. 168 Abs. 4 AEUV rundet die Überlegungen ab.

Die Berliner Online Beiträge zum Europarecht sind ein Projekt des Lehrstuhlinhabers Prof. Dr. Calliess und sollen dem Diskurs aktueller europarechtlicher Themen dienen. Die wissenschaftlichen Online Publikationen werden zum Download angeboten.

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