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Paper71 - Effektive „unionsrechtliche“ Klagebefugnisse bei Verletzung europäischen Umweltverfahrensrechts – Einige deutsche, unionsrechtsbezogene Baustellen

30.03.2017

Jörg Berkemann

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Der Beitrag beruht auf dem Thesenpapier für einen Vortrag, den der Verfasser auf dem 5. Luxemburger Expertenforum zur Entwicklung des Unionsrechts am 10. Oktober 2011 gehalten hat. Der Verfasser nimmt die jüngere Rechtsprechung des EuGH zu Fragen der Rügefähigkeit von Verfahrensnormen zum Anlass, das deutsche Verwaltungsprozessrecht auf den Prüfstand zu stellen und an den unionsrechtlichen und supranationalen Vorgaben zu messen. Mit Blick auf den fast ausschließlich individualschützenden Charakter und die zurückgefahrene Kontrolle von Verfahrensnormen zeigt der Verfasser etliche Defizite im deutschen Recht auf, liefert zugleich aber perspektivische Lösungsansätze für die unionsrechtlich gebotene Ausweitung des Rechtsschutzes sowie die damit verbundenen, im Schrifttum häufig dargestellten Folgeprobleme.