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Universitätsprofessor Dr. iur. Christian Pestalozza

C.Pestalozza

WE Öffentliches Recht

Mitglied der Ethik-Kommissionen des Landes Berlin und bei der Ärztekammer Berlin

Adresse
D-14195 Berlin (Dahlem)
Van't-Hoff - Straße 8
Telefon
Festnetz (0049 30) 83 85 30 14 oder mobil (0049) 01 77 77 91 5 91
Fax
(0049 30) 83 845 30 14

Sprechstunde

jederzeit nach telefonischer oder elektronischer Vereinbarung


Digitale Lehrveranstaltungen im Winter 2024/25

1. Vorlesung Verfassungsprozeßrecht

2. Seminar Medizinrecht 39

1. Digitale Vorlesung Verfassungsprozeßrecht (095081), 2 SWS – donnerstags 14.15-15.45 h, beginnend am 24. Oktober 

Sehr geehrte Studierende,

der link zu den 6 Webex-Veranstaltunge im Januar und Februar 2025 lautet

https://fu-berlin.webex.com/fu-berlin/j.php?MTID=m1fc5163e0d54688578ef90f9fb9a6b42 

Freundlich grüßt Sie

C. Pestalozza.

2. Digitales Seminar Medizinrecht 39 (09 5075), 2 SWS – montags 14.15-15.45 h  

Sehr geehrte Studierende!

Die Meldefrist ist abgelaufen.

Das Seminar wird digital (Stand 20. August 2024) an 6 Terminen stattfinden, und zwar, beginnend am 6. Januarmontags von 14.15-15.45 hSeminarraum 4405 (Boltzmannstraße 3, 3. Stock) steht denjenigen, die sich zur Seminarzeit auf dem campus aufhalten und ungestört teilnehmen wollen, exklusiv zur Verfügung.

Gäste sind – nach Voranmeldung (c.pestalozza@fu-berlin.de) – sehr willkommen.

Es wird um die folgenden sechs Themen gehen:

  1. Die Verfügung über den lebenden Körper (6. Januar)
  2. Die Verfügung über den toten Körper (13. Januar)
  3. Zwang in der Medizin (20. Januar)
  4. Medizinische Forschung im Landesrecht (27. Januar)
  5.  Nichtdeutsche Humanforschungsgesetze (3. Februar)
  6. Die Verkammerung von Gesundheitsberufen in Deutschland (10. Februar)  

seit 2006

Fortführung

  • der Lehre 
  • Schwerpunkte: Medizinrecht, Verfassungsprozeßrecht, Staatshaftungsrecht
  • der Nachwuchsbetreuung (Promotionen) 
  • der Forschung 
    Schwerpunkte: Landesverfassungen, Verfassungsgerichte, Medizin, Staatshaftung, Tierschutz,  Rechtsvergleichung

seit 2005

Mitglied der im Jahr 2005 eingerichteten Ethik-Kommission des Landes Berlin
(laufende Amtsperiode bis zum 9. März 2026)

seit 2003

Mitglied der Ethik-Kommission bei der Ärztekammer Berlin
(laufende Amtsperiode bis zum 17. März 2029)

seit 2002

Mitglied der Ernst-Reuter-Preis-Kommission der Freien Universität Berlin
(mit einer Unterbrechung 2018; laufende Amtsperiode bis März 2025)

seit 2018

Mitglied der Ständigen Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens an der Charité – Universitätsmedizin Berlin 
(laufende Amtsperiode 3. Juli 2024 bis Ende 2026)

2015-2023

Vertrauensperson des FB Rechtswissenschaft für die Gute Wissenschaftliche Praxis 

2015-2023

Alumni-Beauftragter des FB Rechtswissenschaft 

2015-2022

Mitglied des Vorstandes des Kapitels Rechtswissenschaft der Ernst-Reuter-Gesellschaft 

1980 bis 2006

Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht am FB Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin (seit dem 1. Oktober 2006 emeritiert)

1976 bis 1980

Lehrstuhl für Öffentliches Recht 
an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth

1973

Habilitation an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München 
Betreuer und Erstgutachter Prof. Dr. Lerche; Zweitgutachter Prof. Dr. Zacher

Habilitationsschrift: „Formenmißbrauch“ des Staates. Zu Figur und Folgen des „Rechtsmißbrauchs“ und ihrer Anwendung auf staatliches Verhalten
München 1973

Habilitationsvortrag: Rechtssetzung durch gesellschaftliche Organe? Die Tätigkeit der Heimarbeitsausschüsse in verfassungsrechtlicher und rechtstheoretischer Sicht
JR 1973, 279 (gekürzt)

1970

Promotion an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München 
Betreuer und Erstgutachter Prof. Dr. Lerche; Zweitgutachter Prof. Dr. Spanner

Dissertation: Die Geltung verfassungswidriger Gesetze. Anmerkungen zur Normen-kontrolle anläßlich des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht
AöR 96 (1971), S. 27 (gekürzt)

1968

Zweites juristisches Staatsexamen in Berlin

1965 bis 1973

Wissenschaftlicher Mitarbeiter in München (Prof. Dr. Lerche)

1961

Erstes juristisches Staatsexamen in Berlin

1957, 1958

Dolmetscherprüfungen Englisch, Französisch in Berlin

1956 bis 1961

Studium (Studienstiftung des Deutschen Volkes) Berlin, München, Cumberland Lodge/Berkshire (England)

 

Digitale Lehrveranstaltungen im Winter 2024/25

1. Vorlesung Verfassungsprozeßrecht

2. Seminar Medizinrecht 39

1. (095081Digitale Vorlesung Verfassungsprozeßrecht, 2 SWS – donnerstags 14.15-15.45 h, beginnend am 24. Oktober 

1. Digitale Vorlesung Verfassungsprozeßrecht (095081), 2 SWS – donnerstags 14.15-15.45 h, beginnend am 24. Oktober (nicht bereits am 17.!!)

Sehr geehrte Studierende,

Im kommenden Wintersemester biete ich eine wöchentliche zweistündige digitale vertiefende Vorlesung zur Organisation und zum Verfahren unserer Verfassungsgerichte an.

Die grundlegende (und Ihr Interesse verdienende) Rolle der Verfassungsgerichte wurde wieder einmal an diesem Wochenende deutlich: Erst dank eines in der Nacht zum 28.September 2024 ergangenen bemerkenswerten Eilbeschlusses des Thüringer Verfassungsgerichtshofs konnte sich der neue Thüringer Landtag am 28. September konstituieren und einen Landtagspräsidenten wählen.  

Grundzüge des Verfassungsprozeßrechts sind Ihnen bereits in den staatsrechtlichen Veranstaltungen vermittelt worden. Diese Kenntnisse, die Sie vielleicht auch schon in Übungen erproben konnten, wollen wir ergänzen, vertiefen und aktualisieren. Prüfungsrelevanz, Tagesaktualität und Ihr Ausbildungsstand werden die Auswahl des Stoffes und die Intensität unserer Beschäftigung mit ihm mitbestimmen. Sie sollten im Winter mindestens im dritten Fachsemester sein. Aber auch wenn Sie sich bereits auf Ihr Examen vorbereiten, könnte der Kurs zur Wiederholung und Aktualisierung interessant für Sie sein. Auswahl und Komplexität des Stoffes werden sich an Ihrem Ausbildungsstand orientieren.

Im Zentrum wird – wie auch sonst im Studium, in der Prüfung und in der Praxis – das Bundesverfassungsgericht stehen. In jedem Meeting sollten Sie deswegen eine aktuelle Ausgabe des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes zur Hand haben. Die verfassungsprozessual relevanten Normen des Grundgesetzes (einschließlich der aktuell geplanten Änderungen der Artt. 93 und 94 GG) wird Ihnen als Arbeitsblatt (AB) 1 zur Verfügung gestellt, ein separates nichtamtliches Inhaltsverzeichnis des BVerfGG als AB 1a, einen aktuellen Text des BVerfGG (einchließlich nichtamtlichen Inhaltsverzeichnisses und der aktuell geplanten Änderungen) als AB 1b.

Auch die Landesverfassungsgerichte werden immer wieder vergleichend Thema sein, aus lokalen Gründen vor allem der Verfassungsgerichtshof Berlins und das Verfassungsgericht Brandenburgs.

Die Vorlesung wird ab dem 24. (also nicht bereits ab dem 17.) Oktober donnerstags, 14.15 – 15.45 hdigital stattfinden. Nach Einschätzung der Fachbereichsverwaltung sind zu diesem Zeitpunkt die wenigsten Überschneidungen mit Ihrem Pflichtprogramm zu befürchten.

Die Vorlesung wird digital als Webex-Konferenz durchgeführt. Sie werden sie jeweils ab kurz nach 14.00 h über diesen link

https://fu-berlin.webex.com/fu-berlin/j.php?MTID=mea05db2fbfe3442c379a17debc9bb8f6

erreichen können. Ihre Kamera sollten Sie zur Erleichterung des Dialogs einschalten; ein virtueller Hintergrund garantiert Ihnen, wenn gewünscht, Privatheit.

Für die Zeit der Konferenz wird Ihnen der Seminarraum 4405 in der Boltzmannstraße 3 (3. Stock) exklusiv offen stehen, so daß Sie auch von dort aus ungestört an der Vorlesung teilnehmen und bequem ohne Zeitverlust von und zu Präsenzveranstaltungen auf dem Campus wechseln können. 

Arbeitsblätter (siehe bereits oben) werden Ihnen die Vor-, Mit- und Nacharbeit erleichtern. Auf einen Überblick über den geplanten Gang der Vorlesung und Literaturhinweise im Arbeitsblatt 0 werden die grundlegenden Texte der Verfassungsgerichte – Verfassung, Prozeßgesetz, Geschäftsordnung – folgen, darunter eine mit zahlreichen erläuternden Fußnoten versehene und während der Vorlesungszeit nach Bedarf laufend aktualisierte Ausgabe des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Weitere Arbeitsblätter werden, dem Gang der Vorlesung folgend, Parlamentaria, Gerichtsentscheidungen, Erläuterungen und Übersichten enthalten. Viele der Arbeitsblätter werden wir auf dem Bildschirm miteinander besprechen und durchgehen. Sie werden alle von ihnen nach der jeweiligen Veranstaltung erreichen, ansehen und, wenn Sie wollen, herunterladen können. Ein entsprechender link wird den KonferenzteilnehmerInnen an ihre im Blackboard niedergelegte oder mir sonstwie übermittelte email-Anschrift zugesandt werden.

Die Anmeldung ist jederzeit über Blackboard möglich; da die Veranstaltung fakultativ ist, gehen Sie nicht über das Campus Management.

Ich freue mich auf Ihr Interesse.

C. Pestalozza.

29. September 2024

2. Digitales Seminar Medizinrecht 39 (09 5075), 2 SWS – montags 14.15-15.45 h   

Sehr geehrte Studierende!

Die Meldefrist ist abgelaufen. 

Das Seminar wird (Stand 20. August 2024) digital an 6 Terminen stattfinden, und zwar, beginnend am 6. Januarmontags von 14.15-15.45 h. Der Seminarraum 4405 (Boltzmannstraße 3, 3. Stock) steht denjenigen, die sich zur Seminarzeit auf dem campus aufhalten und ungestört am Seminsr teilnehmen wollen, exklusiv zur Verfügung.

Gäste sind – nach Voranmeldung (c.pestalozza@fu-berlin.de) – sehr willkommen.

Es wird um die folgenden sechs Themen gehen:

  1. Die Biomedizinkonvention (und Zusatzprotokolle) des Europarates (16. Dezember)
  2. Die Verfügung über den lebenden Körper (6. Januar)
  3. Die Verfügung über den toten Körper (13. Januar)
  4. Zwang in der Medizin (20. Januar)
  5. Medizinische Forschung im Landesrecht (27. Januar)
  6.  Nichtdeutsche Humanforschungsgesetze (3. Februar)
  7. Die Verkammerung von Gesundheitsberufen in Deutschland (10. Februar)  

Lehrberechtigung

Staats- und Verwaltungsrecht - Ausländisches Öffentliches Recht - Rechtstheorie

Schwerpunkte

  • Medizinrecht (unter Einschluß des Europäischen Medizinrechts und angrenzender Gebiete des Sozialrechts)
  • Tierschutzrecht
  • Verfassungsrecht des Bundes und der Länder, insbesondere Bayerns, Berlins und Brandenburgs
  • Ausländisches Verfassungsrecht
  • Prozeßrecht, insbesondere Verfassungs- und Verwaltungsprozeßrecht
  • Staatshaftungsrecht

 

Veröffentlichungen, Vorträge, Rechtsgutachten, Stellungnahmen – Auswahl

  • Verfassungsprozeßrecht – Die Verfassungsgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, 3. Auflage, München 1991, LX, 743 S.
  • Kommentierung der Artikel 70 bis Artikel 75 GG – Die Gesetzgebungskompetenzen, in: von Mangoldt/Klein (Begr.), Das Bonner Grundgesetz. Kommentar, 3. Auflage, München 1996, Bd. 8, XXIII, 1528 S.
  • Roß und Reiter – Art. 34 GG und die gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung, in: Brink/Wolff (Hrsg.), Gemeinwohl und Verantwortung. Festschrift für H. H. von Arnim, Berlin 2004, S. 283-292
  • Risiken und Nebenwirkungen: Die klinische Prüfung von Arzneimitteln am Menschen nach der 12. AMG-Novelle, NJW 2004, S. 3374-3379
  • Einzelne Beiträge in: von Dewitz/Luft/Pestalozza, Ethik-Kommissionen in der medizinischen Forschung, Studie im Auftrag der Enquête-Kommission "Ethik und Recht in der Medizin" des 15. Deutschen Bundestages; Kommissionsdrucksache 15/219, Berlin 2004
  • Altersvorsorge-Wettbewerb durch "soziale Versicherungsträger"?, in: Bielefeld/Marlow (Hrsg.), Ein Leben mit der Versicherungswissenschaft. Festschrift für H. Schirmer, Karlsruhe 2005, S. 457
  • Art. 68 GG light oder Die Wildhüter der Verfassung, NJW 2005, S. 2817-2820
  • Vom hohen Rang des Verfassungsverfahrensrechts, NJ 2006, S. 1
  • Beamte und "Beamte". Von der vermeintlichen Doppelzüngigkeit des § 839 BGB, in: Jacobs/Papier/Schuster (Hrsg.), Festschrift für P. Raue, Köln 2006, S. 269-284
  • Die Ethik-Kommission des Landes Berlin. Unabhängigkeit und Risiko in der Höhle des Löwen, LKV 2006, S. 255-259
  • Das Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Drei Lehren über den Fall hinaus, NJW 2006, S. 1711-1714
  • Kompetentielle Fragen des Entwurfs eines Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes (BR-Drs. 353/06).
    Rechtsgutachten im Auftrag der Bayerischen Landesärztekammer, Berlin 2006 (gekürzter Abdruck in GesR 2006, S. 389-403)
  • Inlandstötungen durch die Streitkräfte - Neues aus ministeriellem Hause, NJW 2007, S. 492-495
  • Landesverfassungsrechtliche Fragen eines Hochschulgeldes in Hessen.
    Rechtsgutachten im Auftrag der Hessischen Landesregierung, Baden-Baden 2007, 97 S.
  • Recht auf Gesundheit. Verfassungsrechtliche Dimensionen.
    Vortrag im Rahmen der 'Berliner Gespräche zur Sozialmedizin' am 1. November 2006, Bundesgesundheitsbl. 50 (2007), S. 1113-1118
  • Ethik-Kommissionen und die klinische Prüfung von Arzneimitteln am Menschen aus deutscher Sicht.
    Vortrag auf dem Symposium "Ethik-Kommissionen in der medizinischen Forschung – gestern – heute – morgen" am 2. Mai 2007 in Innsbruck, Humboldt-Forum-Recht 2007 Beitrag 17
  • Ethik-Kommissionen – ein Beitrag zur Arzneimittelsicherheit?, in: AG Rechtsanwälte im Medizinrecht e.V. (Hrsg.), Arzneimittelsicherheit – Wunsch und Wirklichkeit, Berlin u.a., 2008, S. 19-28
  • Die "gesetzliche Mitgliederzahl", Art. 121 GG, LKV 2008, S. 49-55
  • Die Endlichkeit von Verfassungen, in: Scholz/Lepsius u.a. (Hrsg.), Realitätsprägung durch Verfassungsrecht. Kolloquium aus Anlaß des 80. Geburtstages von Peter Lerche am 18. Januar 2008, Berlin 2008, S. 31-54
  • Wiederaufnahme des Strafverfahrens nach landesverfassungsgerichtlicher Normkassation?, in: Müller/Sander/Válková (Hrsg.), Festschrift für U. Eisenberg, München 2009, S. 543-557
  • Der Bayerische Landtag. Verfassung und Verfassungswirklichkeit, in: Kramer (Hrsg.), Der Landtag in der Bayerischen Verfassung von 1946. Beiträge zum Parlamentarismus Band 15 (hrsg. vom Bayerischen Landtag), München 2009, S. 25-57
  • Public Health Genetics – Grundrechtliche Aspekte, Vortrag im Rahmen der Berliner Gespräche zur Sozialmedizin am 5. November 2008,  Bundesgesundheitsbl. 52 (2009), S. 683-688
  • Bundesverfassungsgerichtsbarkeit und Landesverfassungsgerichtsbarkeit, in: Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band III Grundrechte in Deutschland: Allgemeine Lehren II, Heidelberg 2009, S. 1257-1322
  • Grenzen landesgesetzlicher Eingriffe in das Selbstverwaltungsrecht Berufsständischer Versorgungswerke.
    Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Arbeitsgemeinschafts berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV), Berlin 2010 (ABV-materialien), 147 S.
  • Verfassungsfragen der landesgesetzlichen Einbeziehung der Lebenspartner in die berufsständische Hinterbliebenenversorgung.
    Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV), Berlin 2010 (ABV-materialien), 44 S.
  • Rechtsfragen des Zugriffs der Regierung des Landes Brandenburg auf die Rücklagen der Brandenburgischen Hochschulen 2010.
    Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Brandenburgischen Rektorenkonferenz, RdJB 2011, S. 347-360
  • Volkszuständigkeiten im Grundgesetz. Plädoyer für Behutsamkeit, Bonner RechtsJournal 2012, S. 18-25
  • Der "Große Ausschuß". Wege zur Bereinigung von Divergenzen zwischen Ausschüssen einer Ethik-Kommission, in: Landesamt für Gesundheit und Soziales (Hrsg.), Die Ethik-Kommission des Landes Berlin, Berlin 2012, S. 30-41
  • Einführung, in: Verfassungen der deutschen Bundesländer und Grundgesetz, 10. Auflage, München 2014, S. XV-CXLIV
    Die Verfassungsänderungen nach dem 1. März 2014 werden fortlaufend in der Rubrik "Deutsche Verfassungen – Änderungen nach dem 1. März 2014" im Bereich "Wissenswertes"  sowie in der dortigen Änderungstabelle notiert.

  • Forschung am Tier – ethische Wünsche, rechtlicher Rahmen.
    Vortrag, gehalten bei der Eröffnung der Berlin-Brandenburgischen Forschungsplattform BB3R der Freien Universität Berlin am 4. Juli 2014
  • Direkte Demokratie in Berlin – verfassungsrechtliche Perspektive.
    Podiumsbeitrag in einer Veranstaltung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin am 10. September 2014
  • Menschenrechte versus Tierrecht – Perspektive Menschenrechte.
    Vortrag am 9. Mai 2017 im Rahmen des Webinars "3R und Alternativmethoden zu Tiersuchen in der Forschung und Lehre", veranstaltet von der Berlin-Brandenburgischen Forschungsplattform BB3R
  • Gesundheit, Medizin und MedizinnerInnen im Recht.
    Vortrag vor Studierenden des Modellstudiengangs Medizin an der Charité Universitätsmedizin Berlin am 9. November 2017
  • Gegenstände und Verbindlichkeit von Volksentscheiden.
    Podiumsbeitrag im Rahmen einer Veranstaltung der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus Berlin am 5. Dezember 2017