Die Parteienlandschaft der Hauptstadtfälle

So vielfältig wie es auch die Charaktere und Fälle im Universum der Hauptstadtfälle sind, stellt sich auch die Parteienlandschaft dar. In den verschiedenen Legislaturperioden waren (bzw. sind) im Deutschen Bundestag oder in den Landesparlamenten die folgenden Parteien vertreten:

Bündnis Rechtschaffener, Aufrechter und Unabhängiger Nationalisten – BRAUN (die „Braunen“)

Die BUNTEN

Christlich-Liberale Partei (CLP – die „Schwarzen“)

Freiheitliche Moralpartei (FMP)

Die „Rosaroten“

Sozialistische Partei (SP – die „Roten“)

Eine lange politische Tradition in der Bundesrepublik und in deren Parlamenten pflegen insbesondere die CLP, die SP und die FMP. Auch die BUNTEN mischen seit nunmehr einigen Jahrzehnten kräftig mit, was zu mitunter schweren Verwirbelungen in der politischen Landschaft geführt hat. Trotz der BUNTEN als neuem Spieler auf dem Parkett konnte die damalige Koalition zwischen der CLP und der FMP zwar zunächst fortgeführt werden – wobei es zu mitunter heftigen Debatten im Parlament kam (Tumult im Bundestag). Gleichwohl ging die Partnerschaft aber alsbald im Streit um die Ernennung des Verteidigungsministers Dagobert Rumsweg auseinander (Chefsache I). Die neue Koalition der CLP mit den BUNTEN hielt leider auch nicht lange, weshalb der Bundestag über den Umweg der Vertrauensfrage aufgelöst werden sollte (Chefsache II). Die einzige Gesetzesvorhabe, die durch die brüchige Koalition auf den Weg gebracht und verabschiedet wurde, war das sog. „BWahlLeistG“, das eine Stimmgewichtung bei Wahlen anhand des Einkommens vorsah (Leistungsorientiertes Wahlrecht).

Insbesondere die FMP wird zudem von internen Zwistigkeiten heimgesucht. Dies wird besonders offenkundig in einem Parteiausschlussverfahren gegen einen ihrer Bundestagsabgeordneten, der an einer Pornoseite beteiligt war (Der Fall Saumann).

Nicht zuletzt aufgrund dieser politischen Turbulenzen ist ein Erstarken rechtskonservativer Strömungen, die eine vermeintliche Sicherheit versprechen denkbar. Dies muss die die leidgeprägte FMP am eigenen Leib erfahren, als selbst Angst hat, von rechts unterwandert zu werden (Geschlossene Gesellschaft).

Dieser Tendenz entsprechend wird von Berlin ausgehend eine weitere Bewegung gegründet – die „Braunen. Diese enstanden als Protestpartei um den früheren Bundesverteidigungsminister der CLP Dagobert Rumsweg und den rechtskonservativen Verleger Dr. Kurt Kunstinnig Mitte der 90er Jahre als „alternative“ Antwort auf die Probleme der Wendezeit. Auch wenn der durchschlagende Erfolg zunächst ausblieb, konnte die Partei doch bald in den Landesparlamenten Fuß fassen, stellte dort Abgeordnete, die es später auch für mehr als eine Legislaturperiode in den Bundestag schafften. Stellvertretend sei an dieser Stelle der Abgeordnete Dr. Frank Fahnentreu genannt, der vor allem im Rahmen einer Überwachungsaffäre des Bundesverfassungsschutzes Schlagzeilen machte (Der überwachte Abgeordnete). Ansonsten fiel die Partei, die von den anderen Parteien aufs Äußerste gemieden wurde, und als nicht koalitionsfähig galt, vor allem durch regelmäßige Protest- und Demonstrationsaktionen auf (Demonstrationsverbot) sowie durch einen extrem monarchistisch geprägten, die Verfassung ablehnenden und nach einer Einheitspartei strebenden parteiinternen Kreis, die sog. „Plattform 1914“, auf. Dies änderte sich schlagartig dem zweiten II. Bordurienkrieg und dem Schaumwein-Putsch durch die Flüchtlingskrise. Völlig überraschend schaffte es der als besonders konservativ geltende Berliner Landesverband durch einen harten „Law-and-Order“-Kurs bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die absolute Mehrheit in Berlin zu erlangen und Rumsweg so zum Regierenden Bürgermeister von Berlin zu küren, was zu heftigen und zweifelhaften Reaktionen des Deutschen Bundestages führt (Gleichgeschaltet).

Aber auch der Bundestag ist inzwischen höchst problematisch auf die Fraktionen aufgeteilt. Die koalierenden CLP und SP konnten bei der letzten Wahl derart punkten, dass für BUNTEN und die „Rosaroten“, die als marxistisch-leninistische Partei die auf Bundesebene nun nicht mehr vertretenen Braunen abgelöst haben, nur noch insgesamt etwa 20 % der Sitze verbleiben. Dies führt zur Frage nach der Gewährleistung der Oppositionsrechte (Oppositionsrechte in Zeiten der GroKo).

Erwähnt in folgenden Fällen:

BRAUN:

Demonstrationsverbot

Der überwachte Abgeordnete

Gleichgeschaltet

Die BUNTEN:

Chefsache I

Chefsache II

Geschlossene Gesellschaft

Leistungsorientiertes Wahlrecht

Oppositionsrechte in Zeiten der GroKo

Tumult im Bundestag